Nutzungsbedingungen

1. Anbieter und Geltungsbereich

Anbieter der App Price 2 Plug und Ihr Vertragspartner ist:

• ebets GmbH (SINNUP ist eine eingetragene Marke der ebets GmbH)
• Schildorf 16, A-4720 Kallham, Österreich
• Firmenbuch: FN 434692d, Landesgericht Wels
• UID: ATU69624007
• E-Mail: [email protected], Telefon: +43 7733 7171 0

Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung von Price 2 Plug als Web-App unter price2plug.sinnup.com und als App aus dem Apple App Store und aus Google Play.

Price 2 Plug richtet sich an Verbraucher und an Unternehmer. Zwingende Rechte von Verbrauchern bleiben von diesen Nutzungsbedingungen unberührt. Abweichende Bedingungen der Nutzer gelten nicht.

Für den Kauf von Waren und für andere Leistungen der ebets GmbH gelten eigene Geschäftsbedingungen, nicht diese Nutzungsbedingungen.

2. Leistungen

Price 2 Plug zeigt Ladestationen für Elektrofahrzeuge, deren Ad-hoc-Preise und Tarife, die Belegung und einen Preisvergleich für Ihr Fahrzeug und Ihre Ladekarten. Diese Grundfunktionen sind kostenlos.

Zusatzfunktionen (Premium), zum Beispiel Navigation, Routenverlauf und Preisalarme, sind kostenpflichtig oder stehen in einem Testzeitraum zur Verfügung. Umfang, Preis und Laufzeit zeigen wir Ihnen vor dem Kauf in der App an.

Stationen, Preise, Tarife und Belegung stammen von den Betreibern der Ladepunkte und von Datendiensten Dritter. Diese Angaben sind unverbindlich. Maßgeblich sind die Angaben an der Ladestation und die Bedingungen Ihres Ladekartenanbieters.

Wir entwickeln die App laufend weiter. Funktionen können sich ändern, soweit das für Sie zumutbar ist. Eine ununterbrochene Verfügbarkeit können wir nicht zusagen. Wartungsarbeiten und Störungen bei Datendiensten Dritter können die Nutzung zeitweise einschränken.

3. Konto und Vertragsschluss

Für die Nutzung legen Sie ein Konto mit Ihrer E-Mail-Adresse und einem Passwort an. Der Nutzungsvertrag kommt zustande, sobald Sie Ihre E-Mail-Adresse bestätigt haben.

Die App richtet sich an Personen ab 16 Jahren. Jede Person darf nur ein Konto führen. Halten Sie Ihre Zugangsdaten geheim und informieren Sie uns, wenn Sie einen Missbrauch Ihres Kontos vermuten.

Vertragssprache ist Deutsch. Übersetzungen dieser Nutzungsbedingungen dienen nur Ihrer Information. Maßgeblich ist die deutsche Fassung. Die jeweils aktuelle Fassung ist in der App und unter price2plug.sinnup.com/nutzungsbedingungen.html jederzeit abrufbar.

4. Premium, Preise und Zahlung

Alle Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Es gilt der Preis, der beim Kauf angezeigt wird.

Wenn Sie Premium über den Apple App Store oder über Google Play kaufen, wickelt der jeweilige Store die Zahlung, die Verlängerung, die Kündigung des Abonnements und Erstattungen nach seinen Bedingungen ab. Ein Abonnement beenden Sie in diesem Fall in den Einstellungen Ihres Store-Kontos.

Wenn Sie Premium direkt bei uns kaufen, zahlen Sie mit den in der App angebotenen Zahlungsarten. Laufzeit und Verlängerung richten sich nach den Angaben beim Kauf.

5. Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbraucher haben bei kostenpflichtigen Leistungen ein gesetzliches Widerrufsrecht (Rücktrittsrecht nach dem Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz). Die Einzelheiten stehen in der Widerrufsbelehrung.

Sie können Ihren Widerruf jederzeit online erklären:

6. Zulässige Nutzung und Ihre Pflichten

Sie dürfen Price 2 Plug für eigene Zwecke nutzen. Nicht erlaubt ist insbesondere:

• Daten der App automatisiert auszulesen, zu vervielfältigen, weiterzugeben oder gewerblich weiterzuverwenden, insbesondere Stations-, Preis- und Tarifdaten
• technische Schutzmaßnahmen zu umgehen oder in den Betrieb oder die Sicherheit der App einzugreifen
• den Testzeitraum oder Premium-Funktionen missbräuchlich zu nutzen, etwa mit mehreren Konten
• die App für rechtswidrige Zwecke zu verwenden

Bedienen Sie die App im Fahrzeug nur, wenn es die Verkehrslage zulässt. Verkehrsregeln, Beschilderung und die tatsächliche Verkehrssituation gehen den Hinweisen der Navigation immer vor.

7. Laufzeit, Kündigung und Sperre

7.1 Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

7.2 Sie können den Vertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Frist beenden, indem Sie Ihr Konto in der App unter Profil, Meine Daten, Konto löschen löschen oder uns eine E-Mail an [email protected] senden.

7.3 Die ebets GmbH kann den Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen kündigen. Die Kündigung erfolgt per E-Mail an die im Konto hinterlegte Adresse. Im Voraus bezahlte Entgelte für die Zeit nach Vertragsende erstatten wir anteilig.

7.4 Die ebets GmbH kann den Vertrag aus wichtigem Grund ohne Frist kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn

• Daten der App automatisiert ausgelesen, vervielfältigt, weitergegeben oder gewerblich weiterverwendet werden, insbesondere Stations-, Preis- und Tarifdaten,
• technische Schutzmaßnahmen umgangen werden oder in den Betrieb oder die Sicherheit der App eingegriffen wird,
• der Testzeitraum oder Premium-Funktionen missbräuchlich genutzt werden, etwa durch mehrere Konten zur wiederholten Nutzung des Testzeitraums,
• bei kostenpflichtigen Leistungen ein fälliges Entgelt trotz Mahnung und einer Nachfrist von 14 Tagen nicht bezahlt wird,
• in sonstiger Weise schwerwiegend oder trotz Abmahnung wiederholt gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen wird.

Lässt sich ein Verstoß beheben, mahnen wir vorher ab und setzen eine angemessene Frist. Das gilt nicht, wenn uns die Fortsetzung wegen der Schwere des Verstoßes nicht zumutbar ist.

7.5 Statt einer Kündigung können wir den Zugang vorübergehend sperren, solange ein begründeter Verdacht auf einen Verstoß nach Punkt 7.4 geprüft wird. Wir informieren Sie darüber unverzüglich per E-Mail und heben die Sperre auf, sobald der Grund wegfällt.

7.6 Stellen wir die App oder einzelne kostenpflichtige Funktionen ein, informieren wir Sie mindestens 30 Tage vorher. Im Voraus bezahlte Entgelte für die Zeit danach erstatten wir anteilig.

7.7 Mit Vertragsende endet Ihr Zugang. Ihre Kontodaten löschen wir nach Maßgabe der Datenschutzerklärung. Gesetzliche Aufbewahrungspflichten bleiben unberührt. Auf Ihrem Gerät gespeicherte Daten bleiben dort, bis Sie sie selbst löschen.

7.8 Bei Käufen über den Apple App Store oder Google Play richtet sich die Erstattung nach den Bedingungen des jeweiligen Stores. Wir unterstützen Sie dabei.

8. Gewährleistung und Haftung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

Wir haften unbeschränkt für Schäden aus Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, für Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir für Sach- und Vermögensschäden nur, wenn wir eine wesentliche Vertragspflicht verletzt haben.

Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Angaben der Betreiber und der Datendienste Dritter, insbesondere zu Preisen, Tarifen und Belegung, übernehmen wir keine Gewähr, soweit uns weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit trifft.

9. Rechte an der App

Sie erhalten ein einfaches, nicht übertragbares Recht, die App für die Dauer des Vertrags zu nutzen. Alle Rechte an der App, an den Marken Price 2 Plug, SINNUP und ebets und an den Inhalten bleiben bei der ebets GmbH oder den jeweiligen Rechteinhabern.

10. Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung.

11. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen

Änderungen, die unsere Hauptleistungen oder Entgelte zu Ihrem Nachteil betreffen, nehmen wir nur mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor.

Sonstige Änderungen, etwa wegen geänderter Rechtslage, technischer Anpassungen oder neuer Funktionen, teilen wir Ihnen mindestens 30 Tage vor dem Inkrafttreten per E-Mail mit. Widersprechen Sie nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als angenommen. Auf diese Wirkung und auf Ihr Widerspruchsrecht weisen wir Sie in der Mitteilung eigens hin. Widersprechen Sie, gilt der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen weiter; beide Seiten können ihn nach Punkt 7 beenden.

12. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Streitbeilegung

Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates entzogen wird, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.

Für Verbraucher gilt der gesetzliche Gerichtsstand. Für Unternehmer ist das für A-4720 Kallham sachlich zuständige Gericht zuständig.

Verbraucher können sich an die Schlichtung für Verbrauchergeschäfte wenden (www.verbraucherschlichtung.at). Wir sind zur Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und entscheiden darüber im Einzelfall.

13. Schlussbestimmung

Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam.